Basis­de­mo­kra­tie

Basis­de­mo­kra­tie ist ein Sam­mel­be­griff für ver­schie­de­ne For­men der direk­ten Demo­kra­tie. Ziel ist, die Tren­nung zwi­schen Regie­ren­den und Regier­ten auf­zu­he­ben und durch umfas­sen­de direk­te Par­ti­zi­pa­ti­on an Wil­lens­bil­dungs­pro­zes­sen zu erset­zen. In der Rein­form kommt die­se ohne Reprä­sen­tan­ten aus, weil alle rele­van­ten Ent­schei­dun­gen von allen Men­schen durch unmit­tel­ba­re Betei­li­gung getrof­fen werden.

Selbst wenn man sich zuerst dar­auf beschränkt, als Basis nicht gleich alle Men­schen, son­dern „nur“ alle Mit­glie­der der Par­tei zu betrach­ten und zu betei­li­gen, müs­sen erheb­li­che Her­aus­for­de­run­gen bewäl­tigt wer­den. Um Basis­de­mo­kra­tie zu leben, müs­sen nicht nur for­ma­le Aspek­te, son­dern auch das Zusam­men­ar­bei­ten der Men­schen ent­wi­ckelt wer­den. Hier steht ein Zusam­men­le­ben in grö­ße­rer Acht­sam­keit und mit zwi­schen den Ein­zel­nen und der Gemein­schaft aus­ta­rier­ten Frei­heits­rech­ten eine gro­ße Rolle.

Alle Mit­glie­der müs­sen über die zu tref­fen­den Ent­schei­dun­gen so infor­miert wer­den, dass die­se sich ein objek­ti­ves Mei­nungs­bild ver­schaf­fen kön­nen. Die Mit­glie­der müs­sen unter­ein­an­der in Inter­ak­ti­on tre­ten kön­nen, um sich über ihre Wün­sche, Gedan­ken und Ideen aus­tau­schen zu kön­nen. Nicht zuletzt müs­sen die Mit­glie­der ihre Stim­me abge­ben kön­nen und es müs­sen sinn­vol­le und für die Mehr­heit akzep­ta­ble Ent­schei­dun­gen nach­voll­zieh­bar und trans­pa­rent gefasst wer­den. Die zuneh­men­de Ver­brei­tung von Inter­net­zu­gän­gen ermög­licht es theo­re­tisch, basis­de­mo­kra­ti­sche Abstim­mun­gen online im Netz durch­zu­füh­ren. Um dies zu ermög­li­chen, gibt es bereits Tools, die die­se Pro­zes­se unter­stüt­zen. Aktu­el­le benut­zen wir accep­ti­fy, ein bewähr­tes Tool, das wir unten im Video erklä­ren. Grund­sätz­lich besteht die Auf­ga­be vor allem dar­in, ein oder meh­re­re Tools für die Par­tei­ar­beit in unse­rem Sin­ne nutz­bar zu machen.

Eine wei­te­re Her­aus­for­de­rung ist das „Ando­cken“ an die eta­blier­ten demo­kra­ti­schen Struk­tu­ren unse­rer Demo­kra­tie. Die von den Mit­glie­dern her­bei­ge­führ­ten Ent­schei­dun­gen müs­sen in die Par­la­men­te ein­ge­bracht wer­den, um dort für Mehr­hei­ten zu wer­ben. Dies erfolgt durch unse­re Spre­cher, die stell­ver­tre­tend die Ent­schei­dun­gen der Mit­glie­der arti­ku­lie­ren. Damit wird den Spre­chern Macht ver­lie­hen. Nach unse­rer Über­zeu­gung muss die­se Macht kon­trol­liert wer­den. Gleich­zei­tig muss das nöti­ge Ver­trau­en in die­se Men­schen gesetzt wer­den. Die rich­ti­ge Balan­ce aus Ver­trau­en und Kon­trol­le und die Aus­wahl der geeig­nets­ten Spre­cher sind wich­ti­ge Auf­ga­ben. Wir wer­den als jun­ge Par­tei die oben skiz­zier­ten Her­aus­for­de­run­gen und Auf­ga­ben nicht sofort lösen kön­nen. Aber wir wer­den alle gemein­sam an die­sen The­men arbei­ten und schritt­wei­se die Basis­de­mo­kra­tie in Deutsch­land etablieren.

Basis­de­mo­kra­tie
accep­ti­fy

Alle Men­schen leben an einem Ort, der einer Stadt, einem Dorf oder einer Gemein­de zuge­ord­net ist. An die­sen Orten sol­len sich die Men­schen in Orts­grup­pen orga­ni­sie­ren. In einer zukünf­ti­gen Basis­de­mo­kra­tie wer­den alle Abstim­mun­gen von ein­zel­nen Men­schen aus­ge­hen, die jeder­zeit Abstim­mun­gen über eine Orts­grup­pe ins Leben rufen kön­nen. So kann jeder Mensch einen Antrags­text for­mu­lie­ren und in sei­ner Orts­grup­pe zur Abstim­mung auf Bun­des­ebe­ne einreichen.

Die Orts­grup­pe muss nun fest­stel­len, ob sie die­sen Antrag unter­stützt, wes­halb sowohl eine Dis­kus­si­on als auch eine Abstim­mung zum The­ma des Antra­ges in der Orts­grup­pe not­wen­dig wird. Dis­kus­si­on und Abstim­mung fin­den wie in der Schweiz zeit­ver­setzt statt. Mit der Antrag­stel­lung beginnt die Pha­se der Dis­kus­si­on, die je nach Ver­ein­ba­rung meh­re­re Tage oder Wochen dau­ern kann. Die­ser Zeit­raum wird bei der Antrags­stel­lung festgelegt.

Nach der Antrag­stel­lung wer­den Ver­an­stal­tun­gen zur Mei­nungs­bil­dung und Dis­kus­si­on orga­ni­siert. Die Teil­nah­me hier­an ist frei­wil­lig, so dass die Wich­tig­keit der Abstim­mung hier schon an der Zahl der Teil­neh­mer erkenn­bar wird. Am Tag der Abstim­mung wird über alle Anträ­ge der Orts­grup­pe abge­stimmt, ohne dass hier noch eine Bera­tung zu den ein­zel­nen Anträ­gen statt­fin­det. Hier legt die Orts­grup­pe fest, ob sie den Antrag unter­stützt oder ablehnt. Kommt es zur Ableh­nung, wur­de die bean­trag­te Abstim­mung auf Bun­des­ebe­ne schon in der Orts­grup­pe gestoppt. Die­ser natür­li­che Fil­ter in der Orts­grup­pe ist notwendig.

Denn Geg­ner der Basis­de­mo­kra­tie sol­len kei­ne Gele­gen­heit erhal­ten, durch eine Fül­le von sinn­lo­sen Anträ­gen die Gesell­schaft ent­schei­dungs­un­fä­hig zu machen. Bei einer Zustim­mung ver­grö­ßert sich der Abstim­mungs­ra­di­us wie eine Wel­le, die ein Stein­wurf in einem ruhi­gen See erzeugt. Auf dem Gebiet der Stadt bzw. Kom­mu­ne muss nun in allen Orts­grup­pen zu die­sem Antrag abge­stimmt wer­den. Ist für Abstim­mungs­an­trä­ge, die nicht aus der eige­nen Orts­grup­pe kom­men, ein Dis­kus­si­ons­rah­men von drei Wochen fest­ge­legt, so liegt das Abstim­mungs­er­geb­nis von allen Orts­grup­pen nach spä­tes­tens vier Wochen vor.

Bei einer Ableh­nung wird die Abstim­mung auf Kom­mu­nen- bzw. Stadt­ebe­ne gestoppt und wei­tet sich nicht wei­ter aus. Wie­der erken­nen wir einen Fil­ter gegen radi­ka­le welt­an­schau­li­che oder reli­giö­se Grup­pie­run­gen, die sich einer Orts­grup­pe bemäch­tigt haben kön­nen. Bei einer Zustim­mung erwei­tert sich wie­der­um der Abstim­mungs­ra­di­us auf Lan­des­ebe­ne. Das Mus­ter, wie sich die­ser Abstim­mungs­ra­di­us ver­grö­ßert, bleibt immer gleich. Er kann sich je nach Antrag einer Orts­grup­pe auf Stadt, Kom­mu­ne, Land, Bund oder EU ausdehnen.